Putins "Trojanisches Pferd"Kann Ungarn aus der EU geworfen werden?Ungarn hat an der westlichen Welt anscheinend kein Interesse mehr. Ministerpräsident Viktor Orban trifft sich mit Putin und nutzt Ukraine-Hilfen für ein Erpressungsmanöver. Er kann es sich erlauben, weil NATO und EU nur begrenzte Mittel haben, Ungarn im Zaum zu halten.10.11.2023Von Kevin Schulte
Erwartet "kein faires Verfahren"Frankreich liefert Milliardär Zhevago nicht an Ukraine ausDie Ukraine will Konstyantin Zhevago wegen des Verdachts auf Veruntreuung vor Gericht stellen. Der Milliardär wird vor knapp einem Jahr in den französischen Alpen festgenommen - ausliefern wollen ihn die Franzosen aus einem triftigen Grund aber nicht.10.11.2023
"Wir schaffen es nicht mehr"Wagenknecht beklagt angeblichen Bürgergeld-Missbrauch durch UkrainerDie geplante Gründung der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht wird aufmerksam verfolgt, auch weil programmatische Eckpunkte noch vage sind. In Fragen der Asylpolitik befürwortet Wagenknecht bei RTL und ntv eine deutliche Verschärfung. Zudem fordert sie, Gas-Importe aus Russland wieder aufzunehmen.10.11.2023
"Dauerhaftes Umsteuern nötig"Scholz sichert Bundeswehr für Jahre mehr Geld zuDeutschland liegt seit Jahren hinter dem NATO-Finanzierungsziel. Doch Kanzler Scholz will einen Anpassungspfad anlegen und der Bundeswehr bis ins nächste Jahrzehnt hinein die Mittel erhöhen. Zugleich wischte er Bedenken vom Tisch, Berlin könne sich aus europäischen Rüstungsvorhaben zurückziehen.10.11.2023
"Lichtjahre davon entfernt"Orban lehnt Verhandlung über EU-Beitritt der Ukraine abDie EU-Kommission empfiehlt den Staaten, über einen Beitritt der Ukraine zu verhandeln. Der Prozess wird lange dauern. Ein Staat schießt frühzeitig quer: Ungarn. Ministerpräsident Orban erteilt Gesprächen eine klare Absage. Auch von Geld der EU wolle er sich nicht ködern lassen. 10.11.2023
"Berichte über den Fortschritt"Kreml: Putin besucht Führungskommando für Ukraine-KriegChefvisite in Rostow am Don: Staatschef Putin soll sich bei der Armee über den Fortgang seines Krieges gegen die Ukraine informiert haben. Laut Kreml bekam der 71-Jährige Fortschrittsberichte zu hören und neue Militärtechnik zu sehen.10.11.2023
"Kanzleramt bremst Reform aus"Kiesewetter befürchtet Pistorius' ScheiternAus der Union kommt Lob für die neuen Bundeswehr-Richtlinien des Verteidigungsministers. Doch für den CDU-Politiker Kiesewetter sitzt Pistorius' größtes Problem für eine Revolution bei der Truppe im Kanzleramt. 10.11.2023
Tausende Fahrzeuge müssen wartenPolnische Spediteure blockieren Grenze zur UkraineNach dem russischen Überfall lockert die EU ihre Vorschriften für den Grenzverkehr aus der Ukraine. Polnische Spediteure sehen sich dadurch benachteiligt. Nun blockieren sie den Grenzverkehr und sorgen für ein Verkehrschaos.09.11.2023
Netanjahu spricht von KomplizenWer machte die Bilder bei der Hamas-Attacke?Am 7. Oktober dringen Hamas-Kommandos in Israel ein und richten ein Massaker an. Im Tross der Terroristen befinden sich auch palästinensische Fotografen, die für westliche Nachrichtenagenturen arbeiten. Ein Bericht wirft die Frage auf, ob die Journalisten von der Hamas gelenkt werden. 09.11.2023
Richtlinien für die BundeswehrPistorius macht "Kriegstüchtigkeit" zur HandlungsmaximeMit dem "brutalen Angriff" Russlands auf die Ukraine sei der Krieg "nach Europa zurückgekehrt", sagt Verteidigungsminister Pistorius - und stellt seine verteidigungspolitischen Richtlinien vor. Mit diesen will er die Bundeswehr "kriegstüchtig" machen - und zum Rückgrat der Abschreckung.09.11.2023
