Trendbarometer von ntv und RTLScholz überzeugt auch UnionsanhängerIn den vergangenen Tagen und Wochen diskutiert das Land emotional über Panzerlieferungen an die Ukraine. Doch das führt kaum zu großen Ausschlägen bei den Parteipräferenzen, wie das Trendbarometer von ntv und RTL zeigt. Für Kanzler Scholz gibt es dennoch eine Art Rückenbrise.31.01.2023
Austrittsforderung nur in MedienMaaßen: "Hab gar nix von der CDU bislang bekommen"Hans-Georg Maaßen ist wegen seiner Äußerungen zuletzt wieder massiv in die Kritik geraten. Das CDU-Präsidium stellt ihm nun ein Ultimatum: Der Ex-Verfassungsschutzchef soll bis Sonntag aus der Partei austreten. Doch davon will er bislang nur aus den Medien erfahren haben.31.01.2023
CDU-Chef spricht über UltimatumMerz will sich nicht "von Herrn Maaßen provozieren lassen"Der CDU reicht es: Sie will den früheren Verfassungsschutzchef Maaßen nicht länger in ihren Reihen haben. Im Gespräch mit ntv.de begründet Parteichef Merz den drastischen Schritt - und den Zeitpunkt.30.01.2023
CDU stellt UltimatumMaaßen nennt Drohung mit Parteiausschluss "unklug"Aussagen wie "rot-grüne Rassenlehre" oder "Rassismus gegen Weiße" gehören zu seinem Repertoire, dennoch behauptet Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen, diese Entgleisungen seien "nicht rassistisch". Gründe für ein Ausschlussverfahren, das die Union ihm androht, lägen nicht vor, sagt er.30.01.2023
Frist bis Sonntag, 12 UhrCDU-Präsidium fordert Maaßen zu Parteiaustritt aufDas Gedankengut des Ex-Verfassungsschutzpräsidenten und der gesamten Werteunion hat in der CDU keinen Platz, findet die Parteispitze. Einstimmig drängt das Präsidium Hans-Georg Maaßen zum Austritt. Andernfalls will es selbst tätig werden. 30.01.2023
Flüchtlingsunterkunft geplantLandrat fordert nach Tumult Hilfe vom BundTrotz massiver Proteste vor dem Sitzungsraum stimmt der Kreistag in Grevesmühlen für eine neue Container-Unterkunft für Geflüchtete. Der Landrat verlangt vom Bund aber ein Umdenken bei der Migrationspolitik. Nicht nur er sieht die Kommunen bei der Unterbringung der Menschen überfordert.29.01.2023
"Das Maß ist voll"Merz will Maaßen endlich loswerdenSein Ziel, Wähler von der AfD zurückzugewinnen, gibt CDU-Chef Merz nicht auf. Die Zahl schon, da sich die extremistischen Strukturen der AfD verfestigen würden. Rechtsaußen in der eigenen Partei will der Christdemokrat aufräumen. Hans-Georg Maaßen soll gehen.29.01.2023
CDU prüft ParteiausschlussWerteunion wählt Maaßen zum VorsitzendenMehr "christlich-demokratische" Werte, weniger "Ökosozialismus": Dafür will sich Hans-Georg Maaßen als neuer Chef der Werteunion einsetzen. Mit 95 Prozent der Stimmen wird er zum Vorsitzenden der rechtskonservativen Gruppierung gewählt. Derweil prüft die CDU ein Parteiausschlussverfahren.28.01.2023
Wahlkampftermin in GropiusstadtMerz besucht die "Landsleute" in NeuköllnNach der krawallreichen Silvesternacht kocht die Migrationsdebatte hoch - mittendrin: Friedrich Merz. Nun ist der CDU-Chef und "Kleine Pascha"-Kritiker dort zu Gast, wo es zum Jahreswechsel mit am übelsten rund ging. In der Berliner Gropiusstadt macht er Wahlkampf.28.01.2023Von Volker Petersen, Berlin
"Rassistischer Scheiß"Merz spürt bei Neukölln-Besuch GegenwindIn einem TV-Interview bringt Friedrich Merz die Gewalttaten in der Berliner Silvesternacht mit einer aus seiner Sicht verfehlten Integration in Verbindung. Nun ist der CDU-Chef auf Wahlkampftour in Neukölln. Dabei schlägt ihm nicht nur Sympathie entgegen. 27.01.2023